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Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Mittelsachsen

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Plakatzerstörungen und Diebstahl nehmen stark zu - BÜNDNISGRÜNE: Neues Ausmaß an Verrohrung erreicht

17.05.24 –

Seit dem Plakatierungsstart wurde eine erhebliche Anzahl in mittelsächsischen Kommunen zerstört oder gestohlen. Dabei wurden Plakate heruntergerissen, angebrannt oder entwendet. Im Vergleich zu vorherigen Wahlkämpfen ist die Häufigkeit der Zerstörung und des Diebstahls auffällig. Für manche Kommunen oder Ortsteile ist ein Schwund von 50%-70% zu verzeichnen, Bereits beim Plakathängen erlebten Mitglieder und Freiwillige Bedrohungsszenarien bzw. Beleidigungen durch Dritte, beispielsweise in Freiberg, Rossau, Penig und Burgstädt. Zerstörungen, Diebstähle oder Bedrohungen wurden angezeigt und werden es auch weiterhin. 

Dazu erklärt Markus Scholz, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Mittelsachsen und Mitglied des Sächsischen Landtages: 

"Wir erleben in den letzten Tagen und Wochen eine neue Verrohrung innerhalb des politischen Wettbewerbs. Es ist nicht hinnehmbar, dass Ehrenamtliche im Wahlkampf beschimpft oder bedroht werden bzw. manche Plakate keine zwei Stunden an ihrem Standort hängen. Wenn Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer angegriffen werden, ist dies ein Angriff auf unsere freiheitlich demokratische Gesellschaft. Die Demokratie verteidigt sich nicht von allein. Wir lassen uns nicht einschüchtern und werben weiterhin mit unseren Kandidierenden für nachhaltige Politik in den Kommunen, im Kreistag und auf der europäischen Ebene. Wir als Bündnisgrüne stehen für einen sachlichen Austausch und lehnen Vandalismus und Bedrohungen ab."

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